Ortsbürgergemeindeversammlung

Stimmberechtigte                                             103
1/5 für Beschlussfassung                                   21
Anwesend                                                          31

Die Beschlüsse 1 und 2 wurden abschliessend gefasst, Beschluss 3 (a+b) untersteht dem fakultativen Referendum.

Beschlüsse

1. Genehmigung Protokoll der Versammlung vom 26.06.2025
2. Genehmigung Budget 2026
3. a) Genehmigung des Vorvertrages betreffend die Begründung von Dienstbarkeiten mit der Windpark Burg AG bezüglich LIG Oberhof/374;
   b) Kompetenzerteilung an den Gemeinderat Oberhof, den angepassten Vertrag bezüglich der Begründung von Dienstbarkeiten mit der Windpark Burg AG betreffend LIG Oberhof/374 im Rahmen des Vorvertrages, dereinst abschliessen zu können

Einwohnergemeindeversammlung

Stimmberechtigte                                             437
1/5 für Beschlussfassung                                   88
Anwesend                                                          71

Alle Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

Beschlüsse

1. Genehmigung Protokoll der Versammlung vom 26.06.2025
2. Genehmigung Budget 2026 mit einem Steuerfuss von neu 126 %

«Adler» ist verkauft

Die kurze Traktandenliste vermochte 71 von 437 Stimmberechtigen in die Turnhalle zu locken. Der Steuerfuss wird 2026 auf 126 % erhöht, damit Ergänzungsbeiträge aus dem kantonalen Finanzausgleich abgeholt werden können. Das entsprechende Budget mit einem Aufwandüberschuss in Höhe von rund CHF 75‘000 wurde nach kurzer Diskussion genehmigt. Unter «Verschiedenem» informierte der Gemeinderat über diverse laufende Projekte. Unter anderem konnte orientiert werden, dass die Adlerplatz AG diese Woche den Gasthof Adler gekauft hat. Zum Schluss wurden die drei scheidenden Steuerkommissions-Mitglieder verabschiedet, bevor es um 21.45 Uhr zum offerierten Apéro überging.

An der vorgängig abgehaltenen Ortsbürgerversammlung nahmen 31 von 103 Stimmberechtigten teil. Protokoll und Budget wurden diskussionslos genehmigt. Erwartungsgemäss gab es beim Traktandum 3, Vorvertrag betreffend die Begründung von Dienstbarkeiten mit der Windpark Burg AG bezüglich LIG Oberhof/374, einige Diskussionen. Die Versammlung hatte dem Vorvertrag bereits im Jahr 2015 zugestimmt. Da dieser auf zehn Jahre befristet gewesen war, wurde er, inhaltlich unverändert, erneut zur Abstimmung unterbreitet. Die Anwesenden stimmten, nach Ablehnung eines Rückweisungsantrages, dem Vorvertrag mit 20 Ja- zu 10 Nein-Stimmen zu. Der Gemeinderat erhielt ebenfalls die Ermächtigung, den angepassten Vertrag in diesem Zusammenhang dereinst abschliessen zu können. Diese beiden Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.